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Verantwortlich sind die von Lege Lata bereitgestellten redaktionellen und technischen Zusätze (z. B. Änderungshinweise, Erläuterungen, Suchfunktionen). Die wiedergegebenen amtlichen Gesetzestexte stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen (siehe unten) und werden in der Regel unverändert übernommen.

Gegenstand des Angebots

Lege Lata ist eine werbefreie Online-Anwendung zur Recherche und Navigation in deutschen und europäischen Gesetzestexten. Das Angebot umfasst insbesondere:

• direkte Navigation zu Normen (z. B. Paragraphen, Artikel),
• bedeutungsbasierte Suche in Gesetzestexten,
• Hinweise auf Gesetzesänderungen mit Darstellung von Textunterschieden,
• Einbindung amtlicher Gesetzesbegründungen und weiterer Materialien, soweit verfügbar.

Keine Rechtsberatung

Lege Lata stellt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar. Die bereitgestellten Inhalte — einschließlich Suchergebnissen, Änderungshinweisen und Erläuterungen — dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Unterstützung bei der eigenständigen Recherche. Sie ersetzen weder die Prüfung der jeweils geltenden Fassung noch die individuelle Beratung durch eine qualifizierte Rechtsanwältin oder einen qualifizierten Rechtsanwalt.

Hinweise zu Gesetzestexten und Quellen

Gesetzestexte werden aus öffentlich zugänglichen Quellen bezogen und technisch aufbereitet, insbesondere aus dem Portal gesetze-im-internet.de sowie für EU-Recht aus EUR-Lex.

Trotz sorgfältiger technischer und redaktioneller Aufbereitung kann Lege Lata keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Verbindlichkeit der wiedergegebenen Texte übernehmen. Maßgeblich ist stets die jeweils offiziell veröffentlichte Fassung der Norm. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, bei rechtserheblichen Entscheidungen die maßgeblichen Primärquellen eigenständig zu prüfen.

Hinweise zu KI-gestützten Funktionen

Teile von Lege Lata nutzen automatisierte Verfahren (einschließlich vektorbasierter Suche und KI-gestützter Auswertung), um Suchanfragen zu beantworten oder Inhalte zu strukturieren. Suchergebnisse und Vorschläge sind unverbindliche Arbeitshilfen und können unvollständig oder fehlerhaft sein. Sie begründen keine Verpflichtung des Betreibers und ersetzen keine fachliche Prüfung.

Haftung für Inhalte und Links

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Urheberrecht

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Streitbeilegung

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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

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