{"v":1,"document":{"körperschaft":"Bundesrepublik Deutschland","gesetzNameKurz":"BABRiGeschwV","gesetzNameLang":"Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen","gesetzNormen":[{"type":"norm","normNummer":"1","normTitel":"","normAbsätze":[{"absatzNummer":null,"absatzSätze":[["Den Führern von Personenkraftwagen sowie von anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis zu 3,5 t wird empfohlen, auch bei günstigen Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen ",[{"aufzählungsZeichen":"1","aufzählungsText":"auf Autobahnen (Zeichen 330.1),"},{"aufzählungsZeichen":"2","aufzählungsText":"außerhalb geschlossener Ortschaften auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind, und"},{"aufzählungsZeichen":"3","aufzählungsText":"außerhalb geschlossener Ortschaften auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben,"}],"nicht schneller als 130 km/h zu fahren ."],"Das gilt nicht, soweit nach der StVO oder nach deren Zeichen Höchstgeschwindigkeiten (Zeichen 274) bestehen."]}]},{"type":"norm","normNummer":"2","normTitel":"","normAbsätze":[{"absatzNummer":null,"absatzSätze":["Im übrigen bleiben die Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung unberührt und gelten entsprechend für diese Verordnung.","Die in § 1 genannten Zeichen sind die der Straßenverkehrs-Ordnung."]}]},{"type":"norm","normNummer":"3","normTitel":"","normAbsätze":[{"absatzNummer":null,"absatzSätze":["Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 33 Abs. 2 des Kostenermächtigungs-Änderungsgesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl.","I S. 805) auch im Land Berlin."]}]},{"type":"norm","normNummer":"4","normTitel":"","normAbsätze":[{"absatzNummer":null,"absatzSätze":["Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft."]}]}],"gesetzNormZeichen":"§"},"changes":[],"crossLinks":{"sourceLaw":"babrigeschwv","occurrences":[]}}