Artikel 24 DSM-RL – Änderungen der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG

Artikel 24 Änderungen der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG

(1) Die Richtlinie 96/9/EG wird wie folgt geändert:

(2) Die Richtlinie 2001/29/EG wird wie folgt geändert:

a. Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
b. Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a erhält folgende Fassung:
c. c)In Artikel 12 Absatz 4 werden folgende Buchstaben angefügt:
1. e) Prüfung der Auswirkungen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 auf den Binnenmarkt und Benennung etwaiger Schwierigkeiten bei der Umsetzung;
2. f) Erleichterung des Informationsaustauschs über einschlägige Entwicklungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie über die praktische Anwendung der von den Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 ergriffenen Maßnahmen;
3. g) Behandlung von sonstigen Fragen aus der Anwendung der Richtlinie (EU) 2019/790.